12.12.2022 - 27.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planu...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

OB Schranz weist darauf hin, dass die Vorlage im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion sowie bei Enthaltung der Gruppen FDP und BOB im Rat mit großer Mehrheit zustimmend vorberaten wurde.

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Beschluss

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der LINKE.LISTE-Fraktion sowie bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der Gruppe BOB im Rat - folgenden Beschluss:

 

"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt gemäß den Vorgaben des Raumordnungsgesetzes (ROG), des Landesplanungsgesetzes (LPlG NRW) und des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) jeweils in der geltenden Fassung die Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP)

 

45 MH (Holzstraße)

 

nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.

 

Die Änderung besteht aus Plan, Textteil und beigefügter Begründung einschließlich Umweltbericht."