12.12.2022 - 11 Einrichtung eines beispielhaften „Smart-Hauses ...

OB Schranz berichtet, dass die Verwaltungsvorlage in der Version 01 im Seniorenbeirat, im Sozialausschuss, im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss und im HFA ohne Votum vorberaten wurde. Im HFA hat man sich verständigt, in der heutigen Ratssitzung über die weitere Vorgehensweise zu diskutieren.

Aufgrund der zwischenzeitlich erarbeiteten Version 02 und des eingangs mehrheitlich abgelehnten Antrags auf eine Vertagung sei diese Diskussion obsolet geworden. Die Gruppe BOB im Rat habe bekundet, sich an der Abstimmung nicht beteiligen zu wollen. An der sich anschließenden Diskussion nehmen Frau Stadtv. Stehr, Frau Stadtv. Bongers, Frau Stadtv. Baumann, Frau Stadtv. Hansen, Stadtv. Benter, Stadtv. Hoff, 1. Beig. u. StK. Tsalastras, Stadtv. Karacelik, Beig. Motschull und Stadtv. Kempkes teil.

Im Anschluss an die Diskussionsbeiträge lässt OB Schranz über die Verwaltungsvorlage abstimmen.

"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt:

 die Etablierung eines Smart-Hauses mit den Schwerpunkten „Digital Health“ (digitale Medizin- und Gesundheitstechnologien) und „Ambient Assisted Living“ (Altersgerechte Assistenzsysteme für ein gesundes und unabhängiges Leben) in Kooperation mit der Guten Hoffnung Leben entsprechend des beigefügten Konzeptes,

 die Leistung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Finanzierung des Smart-Hauses über den kommunalen Haushalt ab 2023 bis 2027 im Auftrag 840001030100 - Bereich Chancengleichheit, Kostenart 543163 - 95.500,00 EUR p.a. zu finanzierende Kosten (Personal- und Sachmittelkosten, p.a.) für 5 Jahre, 30 Prozent Eigenanteil des Kooperationspartners Gute Hoffnung Leben, kommunaler Anteil: 66.850,- Euro p.a.,

Kompensation: Einsparungen in entsprechender Höhe bei 320005040100 - Hilfe zur Pflege, Kostenart 531700 - Aufwendungen für Zuschüsse an private Unternehmen.

 die Erarbeitung eines Konzeptes und entsprechende Umsetzung bis 30.06.2023 mit dem zur Verfügung stehenden Ansatz aus den Smart City Geldern in Höhe von 39.500,- Euro zur Anschaffung von digitalen Hilfsmitteln, die zur Erprobung leihweise an Senioreneinrichtungen/-bewohnerInnen zur Verfügung gestellt werden können sowie der Schulung des Personals sowie der Bewohner und Bewohnerinnen."