12.12.2022 - 29.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE. LISTE gemäß §4 d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 29.1
- Sitzung:
-
12. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 12.12.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Die LINKE.LISTE Fraktion
- Bearbeitung:
- Cigdem Aksoy
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Stadtv. Karacelik begründet den Antrag für die LINKE.LISTE-Fraktion. Anschließend folgen Wortbeiträge von Frau Stadtv. Hausmann-Peters, Stadtv. Krey und Stadtv. Bruckhoff.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit - mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der Gruppe FDP im Rat sowie bei Enthaltung der Gruppe BOB im Rat und des Stadtv. Horn - den Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/2869-01 ab.