30.11.2022 - 5.1 Stadterneuerungsprojekt „Sozialer Zusammenhalt ...

Eingangs erklärt Herr Romanos, dass jede Maßnahme des integrierten Handlungskonzepts in dieser Vorlage aufgeschlüsselt wird und wirbt dafür die sog. Leuchtturmprojekte Umgestaltung der Marktstraße und des Friedensplatzes gemeinsam umzusetzen.

Frau Gerster-Schmidt begrüßt die Vorlage bittet jedoch um regelmäßigere Berichterstattung. Hinsichtlich der Umgestaltung der Marktstraße verweist sie auf den analogen Sachstand wie vor 2 Jahren und bittet die Umsetzung forciert anzugehen.

Auf Nachfrage von Frau Schadt zu Zeile 236 (Quartiersarchitekten) der Vorlage erklärt Herr Romanos, dass insgesamt 153 Anfragen zum Fassadenprogramm an das Stadtteilbüro gerichtet wurden. Im Nachgang haben die Architekten 64 Beratungsgespräche vor Ort durchgeführt.

Frau Papoutsoglou ergänzt, dass es coronabedingt in den letzten beiden Jahren sehr schwierig war Fördermaßnahmen umzusetzen.

Herr Bruckhoff stellt fest, dass die Umgestaltung der Marktstraße einhergehend mit der Aufwertung bereits im Jahr 2016 ganz oben auf der Agenda stand, jedoch seitdem lediglich wenige Projekte umgesetzt wurden.

Herr Romanos teilt daraufhin mit, dass das Nutzungs- und Gestaltungskonzept in der Endfassung der Verwaltung vorliegt. Die Vorstellung soll in einem offenen Dialog zwischen Verwaltung, Politik und Bürger*innen erfolgen.

Frau Krause äußert ebenfalls Kritik an der Umsetzung von Maßnahmen und der fehlenden nicht bezeichneten und bezifferten Sozialmaßnahmen, wo doch der Kriterienkatalog zum sozialen Zusammenhalt einen großen „Raum" einnimmt.

Hierzu erläutert Herr Decker (Ruhrwerkstatt), dass die Ruhrwerkstatt, losgelöst vom Brückenschlag, eigene Maßnahmen mit eigenen (Förder-)Mittel unternommen hat, um das Feld der Sozialmaßnahmen zu bedienen.

Hinsichtlich der Nachfrage von Frau Schadt, ob zur Abwicklung des Maßnahmenkatalogs zusätzliche Kräfte der Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung akquiriert werden sollen, erklärt Herr Beigeordneter Dr. Palotz, dass die Verwaltung eine größere Aufmerksamkeit bezgl. der Personalentwicklung pflegt, damit eine bessere Geschwindigkeit bei der Realisierung der Maßnahmen erzielt werden kann. Woher das zusätzliche Personal kommen wird, ist derzeit abschließend noch nicht geklärt.

Hinsichtlich der Leerstände verweist Herr Pascheberg dazu, dass diese nicht erst durch Corona entstanden sind. Seines Wissens gab viele Anfragen aber nur 5 Abschlüsse für eine Folgenutzung.

Hierzu verspricht Frau Papoutsoglou eine ausführlichere Erläuterung zur Niederschrift, die an dieser Stelle ergänzt wird.

Mit Hilfe des Sofortprogramms konnten fünf Ladenlokale neu vermietet werden. Parallel sind viele Ladenlokale neu vermietet und eröffnet worden, die nicht über das Sofortprogramm gefördert wurden Eine konkrete Zahl liegt dazu nicht vor. Eigentümer sind jedoch auch nicht verpflichtet, einen neuen Leerstand oder Neuvermietungen zu melden Die Zahl der leerstehenden Ladenlokale im Konzentrationsbereich des Sofortprogramms Innenstadt Alt-Oberhausen ging von 51 (Mai 2021) auf 39 (Juli 2022) Leerstände zurück. Es muss jedoch darauf hingewiesen werden, dass bei den Leerstanderhebungen aufgrund oftmals blickdicht verhangener Schaufenster von außen nicht immer erkennbar ist, ob ein Ladenlokal tatsächlich leer steht, es als Lager genutzt oder umgebaut wird. Deshalb sind die genannten Zahlen nur als Näherungswert zu verstehen.

Der Konzentrationsbereich des Sofortprogramms umfasst Teilbereiche von 18 Straßen mit unterschiedlichen Längen. Die Marktstraße ist die längste Straße. Entsprechend gibt es hier eine größere Zahl von Leerständen im Vergleich zu den anderen Teilbereichen.

Nach weiteren Wortmeldungen zu einzelnen Maßnahmen erklärt Herr Dezernent Güldenzopf abschließend, dass der Leerstand nicht mehr so deutlich ist, wie noch Jahre zuvor. Beispielhaft nennt er die Umstrukturierung des ehemaligen Kaufhof, als auch die Umbaumaßnahmen des Kitev am Hbf, des Schulhofs der Brüder-Grimm-Schule und die Errichtung des Place2be.

Anschließend nimmt die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Vorlage zur Kenntnis.