06.12.2022 - 5 Stadterneuerungsprojekt "Sozialer Zusammenhalt ...

Herr Scherer sieht das Bahnhofsumfeld als neuralgischen Punkt in der Innenstadt an. Er lobt, dass viele Einzelkonzepte nun zusammengeführt werden, um eine Lösung vorzuschlagen. Es soll zunächst keine Denkverbote geben (ÖPNV, Mikro ÖPNV…), aber das Projekt soll auch möglichst schnell in die Umsetzung gehen.

Herr Müller-Böhm stimmt Herr Scherer zu und hofft ebenfalls auf eine schnelle Umsetzung.

Herr Heinzen fragt nach der Zeitschiene des Projektes und wie das Wettbewerbsgremium sich zusammensetzt? Außerdem sollen die Bäume an der Poststraße zwingend erhalten werden und eine frühzeitige Bürgerbeteiligung stattfinden. Auch die Erkenntnisse des Nahmobilitätkonzepts sollen miteinbezogen werden.

Herr Romanos erläutert, dass der Wettbewerb in 2023 durchgeführt werden soll. Die Besetzung des Wettbewerbsgremiums befindet sich aktuell noch in Planung (Vertreter*innen der DB, Politik, Expert*innen der Stadtplanung…).

Herr Real weist drauf hin, dass die Finanzierung aktuell nur für den Entwurfswettbewerb gesichert ist. Es soll allerdings heute bereits vorausschauernd geplant werden, wie die Finanzierung der Umsetzung gesichert wird vor allem, wenn Bürger*innen beteiligt werden sollen.

  Der Ausschuss berät die Drucksache B/17/2834-01 bei Enthaltung der Fraktion

 LINKE.LISTE zustimmend vor.