14.11.2022 - 13.8 Antrag der Fraktion DIE LINKE.LISTE im Rat gem....
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.8
- Sitzung:
-
11. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 14.11.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Die LINKE.LISTE Fraktion
- Bearbeitung:
- Cigdem Aksoy
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Frau Stadtv. Marx begründet den Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion. Beig. Motschull nimmt Stellung zu den bereits getätigten Initiativen der Verwaltung (Info-Flyer mit Hilfsangeboten, Gespräche mit Wohnungsbaugesellschaften und Verbraucherzentrale etc.). Nach Wortbeiträgen von Stadtv. Hoff, Frau Stadtv. Opitz und Stadtv. Lange lässt OB Schranz über den Antrag abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit - mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion sowie der Gruppen FDP im Rat und BOB im Rat - den Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/2760-01 ab.
