14.11.2022 - 5.1.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Frakt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1.1
- Sitzung:
-
11. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 14.11.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Meike Tekaat
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt, den Aufwand für den Offenen Ganztag für das Schuljahr 2023/2024 nicht auf eine Quote von 72%, sondern auf 80% festzusetzen.
Finanzielle Auswirkungen:
Unter dem Auftrag 330003010100 - Grundschulen, Sachkonto 501900 - Aufwendungen für sonstige Beschäftigte ergeben sich Mehraufwendungen in Höhe von 1.516.800 EUR. Gleichzeitig ergeben sich Mehrerträge unter 330003010100 - Grundschulen, Sachkonto 414100 - Zuweisungen vom Land in Höhe von 479.190 EUR sowie Sachkonto 432100 - Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte in Höhe von 272.300 EUR.
Deckungsvorschlag:
Verschlechterung des Ergebnisses der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 765.310 EUR. Ein Ausgleich findet über die Corona-Isolierung in Form eines außerordentlichen Ertrags in gleicher Höhe statt"