14.11.2022 - 13.3 Antrag der AfD-Ratsfraktion gemäß § 2 der Gesch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.3
- Sitzung:
-
11. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 14.11.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.
- Bearbeitung:
- Erich Friedrich Noldus
Beratung
OB Schranz führt aus, dass der Antrag im Umweltausschuss und im HFA mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion sowie der Gruppen FDP im Rat und BOB im Rat ablehnend vorberaten wurde. Stadtv. Noldus begründet den Antrag für die AfD-Fraktion. Beig. Jehn verweist auf seine Ausführungen im Umweltausschuss und im HFA über die Einbindung weiterer Bestattungsmöglichkeiten in das in Planung befindliche Friedhofentwicklungskonzept.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit - mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion sowie der Gruppen FDP im Rat und BOB im Rat - den Antrag der AfD-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/2679-01 ab.
