07.11.2022 - 6.5 Haushaltsberatungen 2023

BM Nakot teilt mit, dass in der Vergangenheit der Leitfaden für die Haushaltsberatungen per E-Mail an die Ausschussmitglieder versandt sowie im Ratsinformationssystem ALLRIS in der jeweiligen Haushaltssitzung als Anlage bereitgestellt worden sei. Ab jetzt werde unter dem Tagesordnungspunkt „Haushaltsberatungen“ in dem jeweiligen Haushaltsjahr eine Vorlage verfügbar sein, in der die Beschlusspunkte im Haupt- und Finanzausschuss einzeln vorberaten und anschließend in der Ratssitzung einzeln beschlossen würden. Die Zustellung eines Leitfadens per Mail sei damit entbehrlich geworden.

1. Abschließende Vorberatung der Teilergebnispläne und der Teilfinanzpläne des Haushaltsplanentwurfs 2023

BM Nakot teilt mit, dass die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen im Rahmen der ihnen zugeordneten Dezernate gemäß der Zuständigkeitsordnung formell vorberaten worden seien und ruft nunmehr zusammengefasst alle Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne des Haushaltsplanentwurfs 2023 zur abschließenden Vorberatung auf.

Produktbereich 01   Innere Verwaltung   Seiten 102-131

 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 01 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat - zustimmend vor.

Produktbereich 02   Sicherheit und   Seiten 132-157

Ordnung    des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 02 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat - zustimmend vor.

Produktbereich 03   Schulträgeraufgaben   Seiten 158-204

 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 03 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion - zustimmend vor.

Produktbereich 04   Kultur- und Wissenschaft  Seiten 205-225

 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 04 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Gruppe FDP im Rat - zustimmend vor.

Produktbereich 05   Soziale Leistungen   Seiten 226-239

 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 05 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Gruppe FDP im Rat - zustimmend vor.

Produktbereich 06   Kinder- und Familien-   Seiten 240-257

 hilfe     des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 06 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Gruppe FDP im Rat - zustimmend vor.

Produktbereich 07   Gesundheitsdienste   Seiten 258-269

 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 07 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Gruppe FDP im Rat - zustimmend vor.

Produktbereich 08   Sportförderung   Seiten 270-286

 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 08 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Gruppe FDP im Rat - zustimmend vor.

Produktbereich 09   Räumliche Planung   Seiten 287-303

und Entwicklung, Geo-  des Haushaltsplanentwurfes

information

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 09 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Gruppe FDP im Rat - zustimmend vor.

Produktbereich 10   Bauen und Wohnen   Seiten 304-316

 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 10 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Gruppe FDP im Rat - zustimmend vor.

Produktbereich 11   Ver- und Entsorgung   Seiten 317-328

 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 11 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Gruppe FDP im Rat - zustimmend vor.

Produktbereich 12   Verkehrsflächen   Seiten 329-359

 und -anlagen, ÖPNV   des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 12 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Gruppe FDP im Rat - zustimmend vor.

Produktbereich 13   Natur- und Landschafts-  Seiten 360-373

 Pflege     des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 13 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Gruppe FDP im Rat - zustimmend vor.

Produktbereich 14   Umweltschutz   Seiten 374-381

 des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 14 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Gruppe FDP im Rat - zustimmend vor.

Produktbereich 15   Wirtschaft und   Seiten 382-393

 Tourismus    des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 15 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Gruppe FDP im Rat - zustimmend vor.

Produktbereich 16   Allgemeine    Seiten 394-402

 Finanzwirtschaft   des Haushaltsplanentwurfes

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Produktbereich 16 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Gruppe FDP im Rat - zustimmend vor.

2. Kenntnisnahme der Anlagen (s. Haushaltsplanentwurf 2023):

BM Nakot stellt die Kenntnisnahme der Anlagen durch die Mitglieder des Ausschusses fest.

a) Haushaltsquerschnitt

b) Haushaltsvorbericht

c) Bilanz des Vorvorjahres

d) Stellenplan

e) Übersicht: Verpflichtungsermächtigungen

f) Übersicht: Zuwendungen an Fraktionen

g) Übersicht: Voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten

h) Übersicht: Entwicklung des Eigenkapitals

i) Übersicht der Budgets nach § 21 Abs. 2 KomHVO („Zweckbindungen“)

j) Wirtschaftspläne

 ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen

 Theater Oberhausen am Ebertplatz

 SBO Servicebetriebe Oberhausen

k) Jahresabschlüsse der

 ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen gGmbH

 ASO Service GmbH

 Bau- und Wohnungsgenossenschaft „Werkbundsiedlung Am Ruhrufer e. G.“

 Biostrom Oberhausen Management GmbH (Anlage 2)

 Biostrom Oberhausen GmbH & Co. KG (Anlage 3)

 Entwicklungsgesellschaft Neu-Oberhausen mbH - ENO

 Energieversorgung Oberhausen AG

 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH

 FSO GmbH & Co. KG

 Gasometer Oberhausen GmbH

 IKF Internationale Kurzfilmtage Oberhausen gGmbH

 Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH

 Oberhausener Netzgesellschaft mbH (Anlage 4)

 OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH

 O.Vision Projektgesellschaft mbH Oberhausen

 OWT Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung GmbH

 PBO Projektentwicklungs- und Beteiligungsgesellschaft Oberhausen mbH i.L.

 STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH

 TZU Technologiezentrum Umweltschutz Management GmbH

 VZO Verwaltungszentren Oberhausen GmbH

 WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH Oberhausen

l) Übersicht: Bezirksbezogene Haushaltsangaben

 Alt-Oberhausen

 Sterkrade

 Osterfeld

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Anlagen zur Kenntnis.

3. Abschließende Vorberatung der Dringlichkeitslisten hinsichtlich der unaufschiebbaren Investitionen für das Haushaltsjahr 2023 (Stand November 2022)

BM Nakot ruft nunmehr die nachfolgenden Dringlichkeitslisten der Investitionen für das Haushaltsjahr 2023 (Listen 1 bis 3) zur abschließenden Vorberatung auf.

 Liste 1: Investitionen der Stadt Oberhausen - Rentierliche Maßnahmen - (nur kostenrechnende Einrichtungen/Gebührenhaushalte) (Anlage 5)

 Liste 2: Investitionen der Stadt Oberhausen, die im Rahmen der Erfüllung von gesetzlichen Pflichtaufgaben notwendig sind (Anlage 6)

 Liste 3: Investitionen der Stadt Oberhausen - Einzahlungen nach Produkten und Maßnahmennummern, denen keine konkreten Auszahlungen gegenüberstehen (Anlage 7)

Der Haupt- und Finanzausschuss berät die Dringlichkeitslisten mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Gruppe FDP im Rat - zustimmend vor.

4. Abschließende Vorberatung des Ergebnisplans 2023

BM Nakot ruft zur abschließenden Vorberatung den Ergebnisplan 2023 auf.

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Ergebnisplan 2023 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Gruppe FDP im Rat - zustimmend vor.

5. Abschließende Vorberatung des Finanzplans 2023

BM Nakot ruft zur abschließenden Vorberatung den Finanzplan 2023 auf.

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Finanzplan 2023 mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion, bei Enthaltung der Gruppe FDP im Rat - zustimmend vor.