02.11.2022 - 2.3 2. Quartalsbericht 2022 zur Entwicklung der Erz...

Herr Real verweist zunächst darauf, dass die Quartalsberichte aus dem Con_sens-Gutachten entstanden sind und der Politik Transparenz bei den Ausgaben verschaffen sollte. Er fragt daher, was die Verwaltung hinsichtlich der Steigerung in einzelnen Aufgabenfeldern unternimmt.

Dem schließt sich Frau Willing-Spielmann an und weist zusätzlich darauf hin, dass inzwischen auch das 3. Quartal abgeschlossen ist. Sie ist besorgt, ob die angemeldeten Haushaltsansätze auskömmlich sind und hinterfragt die große Steigerung der Inobhutnahmen.

Herr Girrullis fragt nach Begründungen für die Kostensteigerungen.

Tatsächlich werde der Bericht relativ spät vorgelegt, dies sei aber dadurch begründet, dass die entsprechenden Daten frühestens sechs Wochen nach Quartalsende erhoben werden können, um eine gewisse Validität zu erreichen. Es erfolgt aber eine zeitnahe Betrachtung der Haushaltsdaten, die aktuell darauf hindeuten, auskömmlich mit den angemeldeten Haushaltsansätzen zu sein. Abweichungen sind nicht erklärbar. Alle Haushaltsanmeldungen beziehen sich auf Annahmen. Hinsichtlich der weiteren Aufnahme von unbegleitet minderjährigen Ausländern teilt Herr Pütz mit, dass vor Ort die Quote deutlich oberhalb des Erfüllungsgrades liegt. Ukrainische Flüchtlinge entscheiden dagegen selbständig über ihren Zufluchtsort, da sie in der Regel nicht unbegleitet sind. Nicht kalkulierbar sind Inobhutnahmen. Betroffen sind hier auch viele Nicht-Oberhausener Kinder. Kostenerstattungen in diesen Fällen werden verfolgt. Jedoch sind diese nicht in dem aufgewendeten Umfang durchzusetzen.

Abschließend teilt Herr Schmidt mit, dass sich der Staatssekretär hinsichtlich der Aufnahme weiterer Flüchtlinge an die Städte gewandt habe. Oberhausen sei jedoch auch mit Blick auf die vorgegebene Quote außerstande, weitere unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aufzunehmen.

Der Bericht wird vom Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.