02.11.2022 - 1.2 Vorberatung Haushalt 2023

Herrn Baum erscheint es widersprüchlich, dass die Versorgungsquote in der Kinderbetreuung steigt, gleichzeitig aber weniger Plätze vorhanden sind.

Herr Mulia sieht weiterhin einen großen Bedarf an zusätzlichen Plätzen in der Kinderbetreuung und verweist auf eine Kleine Anfrage seiner Fraktion aus Februar 2022, die von der Verwaltung in der letzten Woche beantwortet wurde.

Die Versorgungsquote, so Frau Scholz, beziehe sich auf die in Oberhausen lebenden Kinder. Stichtag sei jeweils der 31.12. des Vorjahres. Die Versorgungsquote kann daher auch bei einer geringeren Platzzahl steigen. Die Platzplanung obliegt der Jugendhilfeplanung und bleibt immer eine Kalkulation. Eine weitere Steigerung des Platzangebotes sei zu erwarten.

Auf Nachfrage von Herrn Baum nach dem geringen Ansatz für Aus- und Fortbildung teilt Herr Tsalastras mit, dass diese Mittel zentral durch die Aus- und Fortbildung zugeteilt werden. Die Ansätze für Aus- und Fortbildungen befinden sich bereichsübergreifend in einem Deckungsring.

Frau Willing-Spielmann regt an, dem Jugendhilfeausschuss die Aufgaben der Jugendhilfeplanung zu erläutern. Darüber hinaus nimmt sie beruhigend zur Kenntnis, dass die Betriebskostenzuschüsse für die freien Träger in der Haushaltsplanung berücksichtigt wurden.

Diesbezüglich habe die Verwaltung bereits Kontakt mit den freien Trägern aufgenommen, berichtet Herr Schmidt. Bedarfsgerechte Angebote müssen auch weiterhin erhalten bleiben, die Aufgabenteilung zwischen Stadt und freien Trägern soll fortbestehen. Die Fortbildungsangebote führt er weiter aus, werden von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern rege in Anspruch genommen. Er unterstützt Frau Willing-Spielmanns Anregung. Planerische Fragen und der Umgang mit Stichtagen sollen dem Ausschuss vermittelt werden.

Herr Tsalastras weist abschließend darauf hin, dass Pflichtangebote trotz der Energiekrise nicht eingestellt werden. Die Versorgungssicherheit bleibe auf alle Fälle aufrechterhalten.

Der Jugendhilfeausschuss berät die Vorlage formal ohne Votum vor.