03.11.2022 - 1.2 Vorberatung Haushalt 2023
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.2
- Sitzung:
-
13. Sitzung des Schulausschusses
- Gremium:
- Schulausschuss
- Datum:
- Do., 03.11.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Angelina Montemurro
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Aufgrund des bestehenden Sanierungsstaus sieht die Linke.Liste einen dringenden Handlungsbedarf weitere Mittel für die Bildung in Oberhausen bereitzustellen.
Herr Tsalastras macht deutlich, dass ein umfangreicher Investitionshaushalt für den Bereich 3-3/Schule im Haushaltsplan 2023 eingestellt worden ist und dabei sämtliche Anforderungen der Schulen Berücksichtigung gefunden haben.
Die CDU Fraktion würde unter dem Vorbehalt der Änderung des HSK in Bezug auf den OGS der Vorlage zustimmen.
Die Vorlage wird ohne Votum vorberaten.