26.09.2022 - 35.3 Antrag der Fraktion DIE LINKE. LISTE gemäß § 2 ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 35.3
- Sitzung:
-
10. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 26.09.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Die LINKE.LISTE Fraktion
- Bearbeitung:
- Sascha Wagner
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
OB Schranz merkt an, dass der Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion nach vollzogener Anhörung in den Bezirksvertretungen Osterfeld, Alt-Oberhausen und Sterkrade im Sportausschuss ohne Votum und im HFA mit den Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion und der Gruppen FDP im Rat und BOB im Rat ablehnend vorberaten worden ist. Anschließend habe der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss den Antrag erneut ohne Votum vorberaten.
Stadtv. Karacelik begründet den Antrag für die LINKE.LISTE-Fraktion. Stadtv. Look signalisiert Ablehnung aufgrund eines fehlenden Finanzierungsvorschlags.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit - mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der Gruppe FDP im Rat sowie der Stimme des Stadtv. Horn und bei Enthaltung der Gruppe BOB im Rat - den Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/2303-01 ab.