26.09.2022 - 35.1 Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberha...

OB Schranz ruft den Antrag der CDU-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/2211-01, den Antrag der SPD-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/2436-01 und den Änderungsantrag der CDU-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/2582-01 zur gemeinsamen Beratung auf. Er macht darauf aufmerksam, dass der Antrag der CDU-Fraktion und der Antrag der SPD-Fraktion im Kulturausschuss ohne Votum vorberaten worden sind. Im Schulausschuss und im HFA sei der Antrag der CDU-Fraktion hingegen mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion und der Gruppe BOB im Rat ablehnend vorberaten worden.

Der Antrag der SPD-Fraktion sei im Schulausschuss und im HFA ohne Votum vorberaten worden.

Stadtv. Scherer signalisiert Zustimmung zu dem Änderungsantrag der CDU-Fraktion.

Frau Stadtv. Hausmann-Peters erläutert den Änderungsantrag für die CDU-Fraktion.

Im Anschluss an die beiden Wortbeiträge lässt OB Schranz zuerst über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion und danach über den geänderten Antrag der SPD-Fraktion abstimmen.

Die Abstimmungsergebnisse sind bei dem jeweiligen TOP hinterlegt.

Der Antrag der CDU-Fraktion ist aufgrund der Abstimmung über die TOP 35.2 und 35.2.1 gegenstandslos.