20.09.2022 - 7.5 "Wohnraumförderung"- Jahresbericht 2021/Förderu...

Herr Müller-Böhm fragt nach woran es liegt, dass die Fördersummen nicht komplett abgerufen werden und ob es politische Stellschrauben zur Verbesserung gibt?

Herr Osmann stellt ebenfalls fest, dass die Fördersumme nur in geringem Maße ausgeschöpft wird. War in der Vergangenheit die Zinslage auf dem Kapitalmarkt zu attraktiv?

Herr Dittberner erläutert, dass die Stadt Oberhausen wie jede andere Kommune in NRW ein Budget bekommt. Die Verwaltung als Bewilligungsbehörde kann dann die Förderbescheide ausstellen, allerdings nur, wenn Investor*innen die Gelder auch abrufen wollen. Die Entwicklungen auf dem Kapitalmarkt werden sich in den nächsten Jahren voraussichtlich ändern, sodass mehr Mittel abgerufen werden. Er weist noch darauf hin, dass der Förderbaustein zur Modernisierung 6,6 Mio.€ an zusätzlichen Mitteln bereithält.

Herr Real stellt zwei Schlussfolgerungen dar. Zum einen, dass kein Bedarf da ist und deshalb die Mittel nicht abgerufen werden. Zum anderen, dass Bauherr*innen es als nicht lukrativ ansehen geförderten Wohnungsbau zu betreiben.

Herr Dittberner erklärt, dass es für die Investor*innen schwierig ist diesen Mietwohnungsbau aufzuziehen, da der Umgang mit den geplanten Kosten schwer abbildbar ist, auch wenn es über das Land Möglichkeiten gibt nachzufinanzieren.

Die Drucksache M/17/2451-01 wird zur Kenntnis genommen.