19.09.2022 - 26.3 Antrag der Fraktion DIE LINKE. LISTE gemäß § 2 ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 26.3
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 19.09.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Die LINKE.LISTE Fraktion
- Bearbeitung:
- Sascha Wagner
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass der Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion nach vollzogener Anhörung in den Bezirksvertretungen in Osterfeld, Alt-Oberhausen und Sterkrade im Sportausschuss ohne Votum vorberaten wurde.
Nachdem Stadtv. Karacelik den Antrag für LINKE.LISTE-Fraktion begründet, beteiligen sich an der anschließenden Diskussion Stadtv. Hoff, Stadtv. Kempkes und Stadtv. Bruckhoff.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die Drucksache A/17/2303-01 - mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der Gruppe FDP im Rat und der Gruppe BOB im Rat - ablehnend vor.