15.09.2022 - 5.3 Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretun...

Herr Cordes begründet und erläutert den Antrag.

Herr Beigeordneter Jehn berichtet in Abstimmung und Namen mit Herrn Motschull ausführlich zu erfolgten Radarmessungen auf der Alsfeldstraße. Auf Bitte von Frau Opitz sagt er zu, dass die Auflistung dem Protokoll beigefügt wird.

Frau Opitz regt an, entsprechende Messungen nochmals zu einem späteren Zeitpunkt durchzuführen.

Herr Cordes regt an, regelmäßige Kontrollen durchzuführen.

Bericht des Fachbereiches 4-6-30 Bußgeldstelle

•   Der Fachbereich 4-6-30/Bußgeldstelle nutzt zur Geschwindigkeitsüberwachung u. a. drei semi-stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen, die im 24-Stunden-Einsatz messen können. Da sich Anwohnerbeschwerden aus dem Bereich der Alsfeldstraße nach meinen Informationen insbesondere auf die Nachtzeit bzw. auf die frühen Morgenstunden beziehen, bieten sich insbesondere diese Anlagen für einen Einsatz an der Alsfeldstraße an

•   Hiervon ist eine Anlage aufgrund des bekanntlich vor dem OVG NRW mit der DUI geschlossenen Vergleichs dauerhaft an der Mülheimer Straße zur Kontrolle des dortigen LKW-Durchfahrtverbots eingesetzt.

•   Die zwei weiteren Anlagen setzt der Fachbereich 4-6-30/Bußgeldstelle vorwiegend in besonders geschützten Bereichen (Schulwege, KiTas, Alteneinrichtungen), aber auch aufgrund von Bürgerbeschwerden an anderen Gefahrenstellen ein, Letzteres teils auf ausdrücklichen Wunsch des Bereichs 0-1/Stadtkanzlei.

•   Eine Übersicht über die Einsatzzeiten und -orte dieser zwei semi-stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen in der Zeit von März 2022 bis Juni 2022 füge ich zu Ihrer Information bei. Hieraus ergibt sich, dass eine der Anlagen in der Zeit vom 23.06.2022 bis zum 28.06.2022 an der Alsfeldstraße im Einsatz war. Es wurden Messungen in beiden Fahrtrichtungen mit den folgenden Ergebnissen durchgeführt:

  In Fahrtrichtung Weseler Straße wurden 60 Verstöße festgestellt (alle Verstöße im Verwarngeldbereich).

   In Fahrtrichtung Luchsstraße wurden 116 Verstöße festgestellt (115 Verstöße im Verwarngeldbereich, 1 Verstoß im Bußgeldbereich).

   Zudem hat die Polizei am 23.06.2022 und am 04.08.2022 Messungen durchgeführt, dabei wurden 47 Verstöße festgestellt (Auskunft durch PP Oberhausen).

•  Zzt. werden an der Alsfeldstraße Messungen mit einem der sog. „Radarwagen“ durchgeführt (Personaleinsatz in der Örtlichkeit erforderlich, daher Messungen nur zu den üblichen Arbeitszeiten); bei nächster Gelegenheit wird auch wieder eine der semi-stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen an der Alsfeldstraße eingesetzt.

Auf der Alsfeldstraße wurde am 07.09.2022 in der Zeit von 08:06 Uhr bis 09:36 Uhr kontrolliert.

Bei der Frontmessung wurden insgesamt 78 Fahrzeug erfasst die den Messbereich durchfahren haben.

Hiervon wurde 1 Fahrzeug in Verwarngeldbereich erfasst.

Bei der Heckmessung wurden insgesamt 124 Fahrzeuge erfasst die die Messstelle durchfahren haben.

Hiervon wurden 11 Fahrzeuge im Verwarngeldbereich erfasst.

In der gesamten Überwachungszeit befuhren 3 Lkw die Messstelle. Von keinem wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten.

Herr Dr. Knauf berichtet, dass der Fachbereich Verkehrsplanung und Signalwesen  Seitenradarmessungen auf der Alsfeldstraße im Mai 2022 durchgeführt hat. Für Verkehrsplanerische Fragestellungen wird das v85 ausgewertet.  Anhand des sogenannten v85-Wertes wird das Geschwindigkeitsverhalten auf einem Straßenabschnitt bewertet. Dieser Wert gibt die Geschwindigkeit an, die von 85% der Fahrer nicht überschritten wird. Für die Alsfeldstraße wurde ein v85 von maximal 40 km/h ermittelt, welcher aus verkehrsplanerischer Sicht zu keinen Maßnahmen führt. Erst ab einen v85 von 41 km/h gibt es erste grundsätzliche verkehrsplanerischer Betrachtungen.

Die Bezirksvertretung Sterkrade nimmt den Bericht zur Kenntnis.