20.06.2022 - 12 Taxen- und Tarifordnung

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

OB Schranz gibt bekannt, dass die Verwaltungsvorlage im HFA und im Umweltausschuss einstimmig zustimmend vorberaten wurde.

Stadtv. Hoff regt  eine mittelfristige Anpassung an alternative Bezahlsysteme an.

Im Anschluss an einen Wortbeitrag von Stadtv. Kempkes beginnt OB Schranz mit der Abstimmung über die Vorlage.

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Beschluss

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die als Anlage 2 beigefügte Taxen- und Tarifordnung der Stadt Oberhausen."

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: http://ratsinfo.oberhausen.de/to020?TOLFDNR=164019&selfaction=print