20.06.2022 - 28.1 Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäfts...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 28.1
- Sitzung:
-
9. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 20.06.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Joachim Bäumer
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass der Antrag im Kulturausschuss und im HFA mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, unter Berücksichtigung des folgenden Änderungsvorschlags zustimmend vorberaten wurde:
„Im Rahmen des Breitband-Innenausbaus der städtischen Kulturinstitutionen bitten wir die Verwaltung, die Möglichkeit zu prüfen, auch andere Kulturinstitute in städtischen oder von der Stadt angepachteten Gebäuden ans Glasfasernetz anzuschließen."
Der Rat der Stadt übernimmt den Vorberatungsvorschlag aus den beiden Ausschüssen.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit, gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, folgenden geänderten Beschluss:
"Im Rahmen des Breitband-Internetausbaus der städtischen Kulturinstitutionen bitten wir die Verwaltung, die Möglichkeit zu prüfen, auch andere Kulturinstitute in städtischen oder von der Stadt angepachteten Gebäuden ans Glasfasernetz anzuschließen."