07.06.2022 - 4.1 Durchführungsbeschluss einer Kanalbau-/ Straßen...

Frau Grothe begrüßt die anstehende Sanierung der Amselstraße. Sie bittet die Verwaltung um Auskunft, ob die in der Drucksache genannten KAG-Beiträge von den Anwohnern*innen übernommen werden müssen, obwohl die Landesregierung hier eine Regelung verabschiedet hat.

Herr Beigeordneter Dr. Palotz erklärt, dass die Stadt erst im Nachgang der Baumaßnahme die aufgelisteten KAG-Beiträge beim Land als Förderbetrag beantragen kann.

Herr Langnese kritisiert, dass über Einlässe der Bürger*innen nur spärlich in der Drucksache berichtet wird. Er bittet die Verwaltung um tiefergehende Berichterstattung. Weiter erkundigt er sich, ob die Höhe und Breite der Bürgersteige an verschiedenen Stellen auf dieser Straße noch überarbeitet werden können.

Herr Glahn sagt zu, dass die Verwaltung zukünftig die Ergebnisse der Bürger*innenbefragung sowie den Ausbauplan der Drucksache hinzufügt. Er stellt dar, dass hier ein Konzept zur Verkehrsberuhigung in Abstimmung mit den Anwohnern*innen umgesetzt wird.

Herr Wischermann berichtet, dass im Rahmen einer harmonischen Versammlung der Eigentümer*innen ein abgestimmtes Konzept entwickelt wurde.

Herr Bezirksbürgermeister Krey ergänzt, dass er noch nie eine so entspannte Bürger*innenversammlung erlebt hat.

Die Bezirksvertretung Osterfeld vollzieht die Anhörung.