16.05.2022 - 23 Bereitstellung von außerplanmäßigen investiven ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 23
- Sitzung:
-
8. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 16.05.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Umwelt
- Bearbeitung:
- Annette Lavin
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz weist darauf hin, dass die Vorlage im HFA einstimmig zustimmend vorberaten wurde.
Im Umweltausschuss wurde die Drucksachen-Nr. B/17/1935-01 gegen die Stimme der AfD-Fraktion, mit großer Mehrheit zustimmend vorberaten.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die Bereitstellung von zwei außerplanmäßigen investiven Budgets wie folgt:
Finanzstelle | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
220013010100140 | Halde Alstaden | 785200 | AiB Tiefbaumaßnahmen | 232.650,00 |
220013010100150 Garten Osterfeld 785200. AiB Tiefbaumaßnahmen 230.630,00 |
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Deckungsvorschlag:
Entsprechende Einzahlungen in Höhe von 232.650 EUR bei der Finanzstelle 220013010100140 - Halde Alstaden, Finanzposition 681100 - Investitionszuweisungen vom Land sowie in Höhe von 230.630 EUR bei der Finanzstelle 220013010100150 - Garten Osterfeld, Finanzposition 681100 - Investitionszuweisungen vom Land (100%ige Förderung)."