10.05.2022 - 5 Masterplan Neue Mitte

Herr Real fragt nach, ob sich alle Bereiche des Strukturkonzepts zum Masterplan Neue Mitte mit dem vorhandenen Planungsrecht decken? Hierzu bittet er um eine Erläuterung seitens der Verwaltung. Zum Thema Seilbahn wird Klärungsbedarf bezüglich der Verknüpfung mit dem DB-Netz angemeldet. Außerdem wird die „RiWeTo-Siedlung“ als drittes Wohnquartier zusätzlich zum NEWAG-Gelände und dem Stahlwerk-Ost gesehen. Die Inbetriebnahme der geplanten Straßenbahn wird zeitlich vor dem Bezug der Wohneinheiten im neunen Wohnquartier angesetzt.

Herr Axt erklärt, dass die Reihenfolge der priorisierten Maßnahmen aus der Vorlage nicht der des Gutachters entspricht. Es wird nochmal betont, dass die verkehrliche Erschließung als erster Baustein erfolgen soll. Außerdem sollen die Baumpflanzungen am „Boulevard“ frühzeitig erfolgen. Bemängelt wird, dass das Thema Rad- und Fußwege in der Priorisierung nicht aufgenommen ist und auch der Central Park Gedanke bekommt in der Beschlussvorlage zu wenig Aufmerksamkeit. Zur Seilbahn wird vorgetragen, dass diese nur sinnvoll ist, wenn sie ständig läuft und ausgelastet ist. Außerdem wird die Verbindung zur S-Bahn kritisch gesehen, da diese dann bereits an die neue Straßenbahn angebunden ist. Die Seilbahn läuft Gefahr nur touristische Zwecke zu erfüllen. Für die Entwicklung der Wohnquartiere ist eine Durchmischung (Quote geförderten Wohnraums), Klimaneutralität, Aufenthaltsqualität und Beschränkung des MIV wichtig. Diese Kriterien sollen als Wettbewerbsvorgaben aufgenommen werden. Es wird kritisiert, dass attraktivitätssteigernd für den MIV geplant wird (Bsp. Mobility Hub). Herr Axt fordert, dass die Verwaltung sich eher um die „alten“ Zentren kümmern soll und dass die Fraktion DIE GRÜNEN den Beschluss ablehnt.

Herr Bandel merkt an, dass die vorgebrachten Bedenken keine konkreten Planungen betreffen, denn die Zeitachse des Masterplans Neue Mitte ist sehr lang.

Herr Osmann stimmt dem zu und sieht den Masterplan als große Chance für die Stadt, insbesondere bezüglich ihrer Aufenthalts- und Mobilitätsqualität. Der Konflikt zwischen Seilbahn, S-Bahn und Straßenbahn wird ebenfalls gesehen, aber bereits die Umsetzung einer Variante wird als Fortschritt gesehen. Herr Osmann erkennt keine Bevorzugung des MIV und verweist auf das neu geplante Wegenetz, die Grünstrukturen und die hohen ökologischen Standards die angesetzt werden.

Herr Dr. Palotz erklärt, dass die Aufzählung der Prioritären Maßnahmen aus der Vorlage nicht als Ranking verstanden werden soll. Alle prioritären Maßnahmen sind zunächst gleich wichtig. Der Masterplan Neue Mitte soll zunächst ein Leitbild zur Orientierung darstellen. Die einzelnen Bausteine werden im weiteren Verlauf konkretisiert und angepasst. Es wird zu gegebener Zeit über alle Maßnahmen im Detail gesprochen und die Realität lehrt uns, was wann umzusetzen ist.

Frau Grothe vermisst im Masterplan die Anbindung der Neuen Mitte an Alt-Oberhausen über den ÖPNV.

Herr Bandel erläutert, dass die Straßenbahn 105 bis zum Hauptbahnhof und auch bis nach Sterkrade über die ÖPNV-Trasse geplant ist.

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss berät die Drucksache B/17/1980-01 gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, Afd und LINKE.LISTE, bei Enthaltung der Fraktion BOB, zustimmend vor.