21.03.2022 - 15 Energetische Fassadensanierung im Rahmen des Ko...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

OB Schranz merkt an, dass die Drucksache B/17/1741-01 im Schulausschuss und HFA einstimmig zustimmend vorberaten wurde.

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Beschluss

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die überplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:

 

Finanzstelle

Bezeichnung

Finanzposition

Bezeichnung

Betrag in EUR

330003010400120

KIF Elsa-Brändström-Gymnasium

785100

Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen

300.000,00

 

Deckungsvorschlag:

Mehreinnahmen in Höhe von 74.430,89 EUR unter der Investitionsnummer 330003010400120, (KIF I, Elsa-Brändström-Gymnasium), Finanzposition 681003 (investive Zuschüsse vom Bund/KIF); im Übrigen Erhöhung des negativen Saldos aus Investitionstätigkeit.

Eine Kompensation wird im Rahmen der unterjährigen Investkonferenzen abschließend festgelegt. Die Kreditvorgabe der Bezirksregierung Düsseldorf wird beachtet."