21.03.2022 - 22 Übernahme des städtischen Pumpwerkes Eisenheim ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 22
- Sitzung:
-
7. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 21.03.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Angelika Böttcher
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz berichtet, dass die Drucksache B/17/1695-01 im HFA und im Umweltausschuss einstimmig zustimmend vorberaten wurde.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat stimmt der Übernahme des städtischen Pumpwerkes Eisenheim durch die Emschergenossenschaft und der damit verbundenen Zuordnung von Verbandsbeiträgen im Sonderinteresse an die Stadt Oberhausen zu.
Der im Rahmen der Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung zu berücksichtigende Verbandsbeitrag an die Emschergenossenschaft wird beim Auftrag 110011030100 - Abwasserbeseitigung, Sachkonto 531300 - Aufw. für Zuweisungen an Zweckverbände - abgebildet."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
641 kB
|