15.03.2022 - 10.2 Masterplan Neue Mitte

Herr Höf von Albert Speer und Partner stellt das Projekt in Form einer Präsentation vor (Hinweis: Die Präsentation wird als Anlage zur Niederschrift in Allris zur Verfügung gestellt.). Der Masterplan umfasst insbesondere drei Themenfelder: Stadtbausteine (Neues Wohnen, Innovationsquartier usw.), Freiraum (u.a. Freizeitgürtel, Grünverbindungen) und Mobilität (Straßenbahn, Seilbahn, Mobility Hub usw.).

Herr Axt kritisiert, dass der Masterplan Neue Mitte nichts grundlegendes Neues beinhaltet. Außerdem werde nichts dafür getan die Innenstadtbereiche von Sterkrade, Osterfeld und Alt-Oberhausen zu stärken. Es wird befürchtet, dass beispielsweise das Innovationsquartier ähnlich wie bei den Entwicklungen am Max-Plank-Ring auch in der Neuen Mitte nicht umgesetzt werden können. Neu und wertvoll erscheinen die Aspekte der Straßenbahn, des urbanen Boulevards, der Öffnung zum Wasser (Rhein-Herne-Kanal) und der Freiraumvernetzung. Hier wird die Frage gestellt, ob die Freiraumvernetzung die Ansätze des CDU-Antrags zum Central Park-Gedanken beinhalten?  Bei der Radwegeverbindung wurde darauf hingewiesen, dass insbesondere die Bestandsrouten betrachtet werden sollten. Eine Überprüfung der dargestellten Radwege sollte vorgenommen werden, denn es werden Routen als Radwege dargestellt, die eigentlich nicht der Voraussetzungen für Radwege entsprechen. Die Seilbahn wird nicht als ernsthafte Entlastung für die Verkehrssituation angesehen und auch die Idee des Mobility Hub wird als zu kleinmaßstäblich angesehen. Die Umsetzung des Masterplans wird in den Fokus gerückt und der Ausbau der Wegeverbindungen als prioritär angesehen.

Herr Osmann teilt mit, dass das Projekt begrüßt und die Umsetzung mit Freude erwartet wird. Die Kritik der Fraktion die Grünen ist nicht nachvollziehbar, da die Planung auch hohe ökologische Standards umfasst. Der langfristige Ansatz wird als vernünftig und positiv eingeschätzt. Es wird ein neuer Stadtteil mit einem neunen Verkehrsführungskonzept entwickelt.

Herr Müller-Böhm schließt sich dem Meinungsbild der CDU-Fraktion an. Allerdings wurde von der FDP-Fraktion noch nicht abschließend zum Masterplan Neue Mitte beraten. Herr Müller-Böhm stellt die Frage, welche Wohnquadratmeterzahl zugrunde gelegt wurde und ob der Wohnraum eher preiswert oder im gehobenen Segment angeboten werden soll? Außerdem stellt sich die Frage, ob Fördermittel für die Maßnahmen abrufbar sind?

Herr Real führt aus, dass ein vierter Stadtteil für Oberhausen entwickelt wird. Herr Real stellt die Frage, welche Auswirkungen der Ratsbeschluss zum Masterplan Auswirkungen im Sinne des Baugesetzbuches entfaltet? Außerdem wird erfragt, wer die Prioritätenliste der Realisierung der einzelnen Projektbausteine aufstellt? Herr Real erkundigt sich an welcher Stelle der Central Park-Gedanke eingebunden wurde?

Herr Höf räumt ein, dass die Neue Mitte trotz der Problemlagen in den umliegenden Quartieren aufgewertet werden soll. In Bezug auf den ÖPNV vertritt er die Meinung, dass ein größtmögliches Angebot geschaffen werden muss, um die Verkehrsproblematik im Gebiet zu mildern. Als Antwort auf die Frage von Herr Müller-Böhm zu den angesetzten Wohnquadratmetern erläutert Herr Höf, dass 100 m2 je Wohnung bei einer Haushaltsgröße von 2,1 bis 2,5 angenommen wurden. Zur Finanzierung können keine weiteren Aussagen getroffen werden, außer dass die Förderkulisse für Straßenbahnen und Seilbahnen aktuell gut aufgestellt sind. In weiteren Verlauf wird die Bauleitplanung bestimmen was, wie umgesetzt werden kann und dann soll gemeinsam mit den Eigentümer*innen entwickelt werden. Auch ein Beschluss des Masterplans im Rat ersetzt nicht die Bauleitplanung. Dieser bezweckt lediglich die Selbstbindung der Verwaltung an die Inhalte des Masterplans. Zu den Prioritäten erläutert Herr Höf, dass diese sich ergeben und bedingen. Sicherlich muss eine Staffelung der Prioritäten geplant werden.

Herr Güldenzopf weist auf ein zweistufiges Verfahren hin. In der nächsten Ratssitzung wird der Masterplan Neue Mitte final beschlossen. Der Masterplan zeigt zunächst nur Leitlinien für die Neue Mitte, dennoch soll die Central Park Idee aufgenommen werden, Wohnen soll nachhaltig und durchmischt dargestellt sein und auch Fördermittel sind teilweise abrufbar.

Herr Dr. Palotz ergänzt, dass die Diskussion um den Masterplan und auch die Äußerung von Kritik begrüßt wird um eine Entwicklung für die nächsten zehn Jahre ausgiebig zu besprechen.

Beratungsergebnis:

Die Drucksache M/17/1733-01 wird zur Kenntnis genommen.