15.03.2022 - 10.1 Projektübersicht "Aktuelle Bebauungsplanverfahr...

Herr Osmann begrüßt, das die Anzahl der Verfahren reduziert wurde und verweist auf den Antrag der CDU-Fraktion zur Priorisierung der Flächenentwicklung.

Herr Real ruft die Bebauungspläne Nr. 744 Kirchhellener Str./ Mozartstr., Nr. 743 Steinbrinkstr./ Ackerfeldstr. und Nr. 742 Alsterfeld auf und erkundigt sich bei der Verwaltung, warum hier kein Fortschritt zu verzeichnen ist? Außerdem stellt Herr Real die Frage warum nach dem Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 746 Jägerstr./ Dachsstr. keine Entwicklung stattgefunden hat?

Herr Dr. Palotz stellt fest, dass das Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 744 Kirchhellener Str./ Mozartstr. aktuell weitergeführt wird und voraussichtlich noch dieses Jahr oder Anfang nächsten Jahres zum Satzungsbeschluss gebracht wird. Es bedarf eines neuen Selbstbewusstseins der Verwaltung bei der Umsetzung von Projekten.

Herr Mollerus stellt klar, dass die vorliegende Liste nicht die Liste aller Verfahren ist. Die vorliegende Liste umfasst die Bebauungspläne an denen aktuell schwerpunktmäßig gearbeitet wird. Dass zeitweise Projekte still stehen liegt auch daran, dass zwischen den formalen Schritten weitere Abstimmungen mit relevanten Akteur*innen stattfinden.

Beratungsergebnis:

Die Drucksache M/17/1648-01 wird zur Kenntnis genommen.