09.03.2022 - 4.1 Beschluss des Nahmobilitätskonzeptes Alt-Oberha...

Eingangs kritisiert Herr Bruckhoff, dass die Vorlage erneut in den Beratungsgang gebracht wurde, ohne dass marginale Änderungen vorgenommen wurden respektive Änderungsanträge vorliegen würden.

Auf Kritik von Frau Schadt hinsichtlich der Variantenerstellung für die Abarbeitung von kurzfristigen Maßnahmen erklärt Herr Dr. Knauff, dass erst im Wege der detaillierten Maßnahmenplanung die aufgezeigten Varianten geprüft werden können und eine entsprechende Empfehlung erfolgen kann. Die erforderlichen Variantenprüfungen sind in der Regel aufwendig und können nicht ohne vertiefende Betrachtungen erfolgen. Hinsichtlich der aufgeführten Daueraufgaben teilt er mit, dass die Verwaltung mit den kleineren Projekten kurzfristig ohne gesonderten Beschluss beginnen möchte; die aufwendigeren Projekte werden der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen bei Bedarf nochmals differenziert vorgestellt. Insgesamt beinhaltet die Umsetzung der Gesamtmaßnahme ein sehr großes zu bearbeitendes Feld.

Bezüglich der Eingangs von Herrn Bruckhoff geäußerten Kritik in Bezug auf die nicht vorliegenden Änderungsanträge erklären Frau Gerster-Schmidt und Herr Peters für Ihre Fraktionen, dass entsprechende Anträge in Vorbereitung seien. Bezirksbürgermeister Dominik Stenkamp weist die Kritik von Herrn Bruckhoff zurück, da es sich bei Änderungsanträgen um ein politisches Instrument handelt, welches nicht an Fristen gebunden ist.

Danach vollzieht die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Anhörung.