09.03.2022 - 2.2 Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Au...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.2
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Mi., 09.03.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Kinder, Jugend und Familie
- Bearbeitung:
- Charline Sikorski
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Real bemängelt die Schlüssigkeit der Vorlage. Es werde nicht klar, welche Vereinbarungen vorliegen und ob sie lediglich die Vergangenheit betreffen oder in die Gegenwart ausstrahlen. Es werde auch nicht deutlich, um welche Träger es sich handelt.
Hierzu erwidert Herr Pütz, dass mit allen Trägern Vereinbarungen geschlossen wurden. Eigene Verträge bestehen aber nur mit Oberhausener Trägern. Bereits in 2021 wurden pandemiebedingte Zuschläge kalkuliert und vereinbart. Der jeweilige Tagessatz war um fest vereinbarte Beträge erhöht worden. Zusätzliche SodEG-Mittel sind erforderlich, da kurzfristig eine Laufzeitverlängerung des Gesetzes bis zum 19.03.2022 beschlossen wurde. Die nun beantragten Mittel waren bei der Haushaltsplanung 2022 nicht absehbar.
Frau Willing-Spielmann bittet ebenfalls darum, zukünftig die Vorlagen ausführlicher zu gestalten.
Auf ihre Nachfrage, wer die Regeln überprüfe, berichtet Herr Pütz, dass die abgeschlossenen Vereinbarungen einem generellen Controlling unterliegen.
Der Jugendhilfeausschuss berät die Vorlage einstimmig positiv vor.
Beschluss
Der Jugendhilfeausschuss berät einstimmig positiv vor.