07.02.2022 - 14 Erweiterung städtische Kindertageseinrichtung (...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Sitzung:
-
6. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 07.02.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Nicole Chorowsky
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz weist darauf hin, dass der HFA hat die Drucksache B/17/1589-01 einstimmig zustimmend vorberaten hat.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:
Finanzstelle | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
310006010100110 | KTE Ackerstraße | 785100 | Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen | 280.000,00 |
310006010100110 | KTE Ackerstraße | 785101 | Auszahlungen f. Ing-Leist. | 34.000,00 |
Deckungsvorschlag:
Erhöhung des negativen Saldos aus laufender Investitionstätigkeit. Die Kreditvorgabe der Bezirksregierung Düsseldorf wird beachtet."