07.02.2022 - 8 Zustimmung zur Umsetzung des Projekts "Creative...

OB Schranz merkt an, dass die Verwaltungsvorlage im Kulturausschuss, HFA sowie Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss in der Version 01 unter Berücksichtigung einer mündlich vorgetragenen Modifizierung bezüglich der Aufteilung des Eigenanteils auf die Jahre 2022 - 2025 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten wurde. Daraufhin wurde für die Beschlussfassung im Rat eine Drucksache in der Version 02 gefertigt.

Auf die Anmerkungen von Stadtv. Noldus nehmen 1. Beig. u. StK. Tsalastras und Beig. Motschull Bezug.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der AfD-Fraktion folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt beschließt, vorbehaltlich des entsprechenden Zuwendungsbescheids, die Umsetzung des Projekts „Creative City“ im Rahmen des Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“. Er beschließt darüber hinaus die Leistung von außerplanmäßigen Mittel für das Haushaltsjahr 2022 wie nachfolgend dargestellt. Die Mittel für den Eigenanteil der Jahre 2023-2025 werden in die Haushalte 2023-2025 aufgenommen.

Deckungsvorschlag:

Verschlechterung des Ergebnisses der laufenden Verwaltungstätigkeit."