07.02.2022 - 19 Bereitstellung eines außerplanmäßigen Auszahlun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 19
- Sitzung:
-
6. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 07.02.2022
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Angelika Böttcher
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Nachdem die Bezirksvertretung Sterkrade die Drucksache B/17/1532-01 zur Kenntnis genommen hat, haben, so OB Schranz, der HFA und der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss die Drucksache einstimmig zustimmend vorberaten.
Die Frage von Stadtv. Prohl beantwortet Beig. Dr. Palotz.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die Bereitstellung eines außerplanmäßigen Auszahlungsbudgets in Höhe von 227.000 EUR bei der Investitionsmaßnahme 560012010100070 - KIF Steinbrinkstraße, Finanzposition 785200 - AiB Tiefbaumaßnahmen.
Deckungsvorschlag
90 %ige Förderung der förderfähigen Kosten sowie Erhöhung des negativen Saldos aus Investitionstätigkeit. Die unterjährige Kompensation wird im Rahmen der Investitionskonferenz abschließend festgelegt."