26.01.2022 - 6 Verteilung von Zuschüssen für die soziokulturel...

Herr Noldus, AfD, bemängelt, dass der Antrag des Arbeitskreises Soziokultur nur Unterschriften ohne Nennung des Namens und der Funktion der Personen, die den Antrag unterschrieben haben, enthält.

Eine entsprechende Auflistung ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Herr Tsalastras erklärt auf Nachfrage von Herrn Noldus die Bezuschussung der soziokulturellen Zentren. Die Mittel dienen der Förderung der Kulturarbeit in den Zentren und nicht der sonstigen freien Kulturförderung. Die Kulturarbeit wird am Ende des Jahres dokumentiert und die Förderung abgerechnet.

Der Ausschuss fasst gegen die Stimme der AfD folgenden Beschluss:

Der Kulturausschuss beschließt die Verteilung der Mittel für die soziokulturellen Zentren in Oberhausen für das Jahr 2022 in einer Gesamthöhe von 147.597,00 EUR gemäß vorliegendem Verteilungsvorschlag des Arbeitskreises der soziokulturellen Zentren.

Finanzmittel stehen in entsprechender Höhe bei Produkt 040703 -Kulturbüro- Auftrag 860004070300 - Kulturbüro - Sachkonto 531802 - Aufwendungen für Zuschüsse an offene Einrichtungen- zur Verfügung.