13.12.2021 - 30 Wirtschaftsplan 2022 ff.

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

OB Schranz teilt mit, dass der Betriebsausschuss SBO die Drucksache B/17/1381-01 bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion einstimmig zustimmend vorberaten hat.

 

Nach einer Rückfrage von Stadtv. Kattler und ihrer Beantwortung durch Beig. Jehn lässt OB Schranz über die Drucksache abstimmen.

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Beschluss

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit, gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion, folgenden Beschluss:

 

"Der Rat der Stadt beschließt den vorgelegten Wirtschaftsplan 2022 ff."

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Anlagen zur Vorlage