13.12.2021 - 31 1. Straßen- und Wegekonzept 2022 - 2026 der Sta...

OB Schranz teilt mit, dass nach der vollzogenen Anhörung in den drei Bezirksvertretungen die Drucksache B/17/1205-01 im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss einstimmig zustimmend vorberaten wurde.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"1. Der Rat beschließt das als Anlage 1 beigefügte Straßen- und Wegekonzept 2022 - 2026.

2. Der Rat beschließt das als Anlage 2 beigefügte Straßenbauprogramm 2022 der Stadt Oberhausen mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 4.970.000 EUR und Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1.750.000 EUR unter dem Vorbehalt der vom Rat noch zu beschließenden Haushaltssatzung 2022 bzw. des zu beschließenden Haushalts-/Finanzplans 2022ff.

2.1 Planungsleistungen für investive Straßenbaumaßnahmen 500.000 EUR

Finanzstelle 560012010101000 - Straßenbau Ing.

Finanzposition 785240 - AiB Tiefbau Ing. WBO

2.2. Straßenbauprogramm investive Baumaßnahmen

Finanzstelle 560012010190000 - Straßenbauprogramm 2.610.000 EUR

Gemeindestraßen

Finanzposition 785200 - AiB Tiefbaumaßnahmen

Verpflichtungsermächtigungen 2022

Kassenwirksam 2023 1.500.000 EUR

Finanzstelle 560112010190000 -Straßenbauprogramm

Kreisstraßen  700.000 EUR

Finanzposition 785200 - AiB Tiefbaumaßnahmen

Verpflichtungsermächtigungen 2022

Kassenwirksam 2023 250.000 EUR

Auszahlungen investiver Straßenbau gesamt  3.810.000 EUR

Verpflichtungsermächtigungen 2022 kassenwirksam 2023

gesamt  1.750.000 EUR

2.3 Planungsleistungen für konsumtive Straßenbau-

maßnahmen 150.000 EUR

Auftrag 560012010190 - Gemeindestraßen u. sonst.

öffentl. Verkehrsflächen

Kostenart 521145 - Aufwendungen für Straßenbauprogramm

Ing. Leistungen

2.4. Straßenbau für konsumtive Baumaßnahmen

Auftrag 560012010190 - Gemeindestraßen u. sonst. 707.000 EUR

öffentl. Verkehrsflächen

Auftrag 560112010104 - Kreisstraßen 202.000 EUR

Auftrag 560212010106 - Landesstraßen 101.000 EUR

Kostenart 521144 - Aufw. f. Straßenbauprogramm

Aufwendung konsumtiver Straßenbau gesamt 1.160.000 EUR

Gesamtbudget 2022 4.970.000 EUR

3. Der Rat beschließt das als Anlage 3 beigefügte Kanalbauprogramm 2022 der WBO mit einem Gesamtvolumen für das Jahr 2022 in Höhe von 11.995.290 EUR (10.075.290 EUR für Kanalbaumaßnahmen sowie 1.920.000 EUR für Emscherumbaumaßnahmen - Abdeckung der Verpflichtungsermächtigungen/Beauftragung aus 2021) unter dem Vorbehalt der vom Rat noch zu beschließenden Haushaltssatzung 2022 bzw. des zu beschließenden Haushalts-/Finanzplans 2022ff.

4. Der Rat beschließt die Beauftragung der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH.

4.1 Kanalbauprogramm investive Baumaßnahmen inkl.

Planungsleistungen 4.990.000 EUR

Investitionsnummer 560011030100000

Kanalbauprogramm

Finanzposition 785230

AiB Tiefbaumaßnahmen WBO

4.2 Kanalbauprogramm investive Baumaßnahmen 4.700.000 EUR

aus der Verpflichtungsermächtigung (VE) 2022

Kassenwirksam 2023

Investitionsnummer 560011030100000

Kanalbauprogramm

Finanzposition 785230

AiB Tiefbaumaßnahmen WBO

4.3 Kanalbauprogramm konsumtiv  385.290 EUR

Auftrag 110011030100

Abwasserbeseitigung

Kostenart 521190                        262.600 EUR

Kostenart 521191                        122.690 EUR

Beauftragungsvolumen 2022 10.075.290 EUR

5. Der Rat beschließt das als Anlage 4 beigefügte Beleuchtungsprogramm 2022 mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 2.206.000 EUR (investiv 590.000 EUR und konsumtiv 1.616.000 EUR) unter dem Vorbehalt der vom Rat noch zu beschließenden Haushaltssatzung 2022 bzw. des zu beschließenden Haushalts-/Finanzplans 2022ff.

Finanzstelle 560012010120000 - Straßenbeleuchtung, Finanzposition 785200 - AiB Tiefbaumaßnahmen -  sowie Auftrag 560012010102 - Beleuchtung, Kostenart 522103 - Aufw. f. Unterhaltung Beleuchtung.

6. Der Rat beschließt die Durchführung der folgenden Straßenbaumaßnahmen mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 530.000 EUR unter dem Vorbehalt der vom Rat noch zu beschließenden Haushaltssatzung 2022 bzw. des zu beschließenden Haushalts-/Fi­nanzplans 2022ff.

 - Weißensteinstraße K10 von Erlenstraße bis Kiebitzstraße

 - Falkensteinstraße K1 von Mülheimer Straße bis Liebknechtstraße

 Finanzstelle 560212010108600 - Lärmaktionsplan 785200 - AiB Tiefbaumaßnahmen."