06.12.2021 - 4.3.2 Gemeinsamer Änderungsantrag zum Haushalt 2022 d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3.2
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 06.12.2021
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Dennis Lotz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
BM Nakot ruft die Vorlage zur abschließenden Vorberatung auf und teilt mit, dass die Drucksache im Seniorenbeirat und im Sozialausschuss einstimmig zustimmend vorberaten wurde.
Er weist ergänzend darauf hin, dass sich im Sozialausschuss eine Änderung bei der Kompensation ergeben hat. Demnach sind Deckungsmittel beim Sachkonto 533224 im Auftrag 320005040105 vorhanden. Der Kompensationsvorschlag des Antragsstellers ist somit hinfällig.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss berät die Drucksache A/17/1346-01 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, zustimmend vor.