06.12.2021 - 21.1 Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäfts...

BM Nakot teilt mit, dass der Seniorenbeirat, der Sozialausschuss und der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss den Antrag mit der Drucksache A/17/1342-01 ohne Votum vorberaten haben. Die Bezirksvertretung Sterkrade hat die Anhörung vollzogen.

Frau Stadtv. Bongers begründet den Antrag für die SPD-Fraktion. Aufgrund des aus ihrer Sicht bestehenden Sachzusammenhangs mit dem Antrag unter TOP 21.2, macht sie Anmerkungen zu beiden Vorlagen. Frau Stadtv. Bongers stellt klar, dass es sich bei beiden Anträgen um Prüfaufträge an die Stadtverwaltung handelt.

Stadtv. Bruckhoff beantragt ohne Votum vorzuberaten, da die Beratungen der Gruppe BOB im Rat für die beiden angesprochenen Anträge noch nicht abgeschlossen seien.

Der Haupt- und Finanzausschuss berät die Drucksache B/17/1342-01 ohne Votum vor.