01.12.2021 - 6.8 Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.8
- Gremium:
- Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
- Datum:
- Mi., 01.12.2021
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Meike Tekaat
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Peters erläutert den Antrag und geht insbesondere auf das Parkverhalten unmittelbar vor dem Rathaus Grill ein. Er wünscht sich eine stärkere Kontrolle durch die Mitarbeiter/innen des Kommunales Ordnungsdienstes an dieser Stelle.
Herr Heinzen teilt mit, dass an der in Rede stehenden Stelle es keinen ausgewiesenen Radweg gibt und plädiert für eine Umsetzung innerhalb des Lärmaktionsplan. Frau Schadt ergänzt die Ausführungen und bittet um Rücknahme des Antrags.
Danach trifft die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen den nachfolgenden Beschluss:
Beschluss
Beschluss
Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschließt mehrheitlich, gegen die Stimmen der Fraktion Die Grünen, dass die Verwaltung gebeten wird zu prüfen, durch welche konkreten Maßnahmen die Verkehrssituation für den Fuß- und Radverkehr auf der Schwartzstraße 95 bis zur Ecke Mülheimer Straße verbessert werden kann.