23.11.2021 - 1 Haushaltssicherungskonzept 2022 ff.

Herr Scherer, Sprecher der SPD-Fraktion, lobt die Kultureinrichtungen, die vor allem jetzt in der Coronakrise viele Projekte mithilfe von Fördermitteln umgesetzt haben. Herr Scherer fragt nach, ob es eine Möglichkeit gibt bei der Altschuldenfrage unterstützend tätig zu werden. Der Beigeordnete Herr Tsalastras berichtet, dass es ein enges Bündnis zwischen der Kultur und dem Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ gibt, da bei der Kultur bei finanziellen Problemen als erstes Einsparungen vorgenommen werden. In der letzten Verlautbarung in Duisburg wurde eine gemeinsame Stellungnahme mit dem deutschen Bühnenverein abgegeben. Letzte Woche hat eine Strategiekonferenz für eine neue Positionierung stattgefunden. Die neue Regierung soll Anfang nächsten Jahres auf das Thema angesprochen werden. Herr Kompa, SPD, erkundigt sich, ob bei den Verhandlungen der Ampelkoalition die Altschuldenfrage eine Rolle spielt. Herr Tsalastras antwortet, dass das Thema in die Koalitionsverhandlungen eingebracht worden ist. Ergebnisse sind allerdings noch nicht bekannt.

Die Vorlage wird einstimmig positiv vorberaten.