24.11.2021 - 1.1 Haushaltssicherungskonzept 2022 ff.

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt das in der Anlage beigefügte Haushaltssicherungskonzept 2022 (HSK 2022). Die Auswirkungen auf den Haushalt 2022 und die mittelfristige Finanzplanung werden in den Haushaltsplan 2022 aufgenommen.

Zunächst erläutert Herr Tsalastras, dass die Landesregierung festgelegt hat, dass Kommunen mit negativem Eigenkapital, zu denen Oberhausen gehört, verpflichtet werden, ein Haushaltskonsolidierungskonzept (HSK) vorzulegen.

Darüber hinaus erklärt er, dass das Haushaltssicherungskonzept sich insofern von dem Haushaltssanierungsplan unterscheidet, dass in dem Haushaltsicherungskonzept keine Einzelmaßnahmen vorgesehen sind.

Auf Nachfrage von Herrn Real bestätigt Herr Tsalastras, dass in den Produktbereichen 05 und 06 die Maßnahme lauten soll: Personal- und IT-Aufwand steigen um max. 2,5 %.

Der Jugendhilfeausschuss berät die Vorlage einstimmig positiv vor.

Der Jugendhilfeausschuss berät die Vorlage einstimmig positiv vor.