15.11.2021 - 25 Erweiterung städtische Kindertageseinrichtung (...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 25
- Sitzung:
-
4. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 15.11.2021
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Gabriele Günther
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz weist darauf hin, dass der JHA die Drucksache B/17/1139-01 zur Kenntnis genommen und der HFA sie einstimmig zustimmend vorberaten hat.
Die Antwort auf die Frage von Stadtv. Hoff, wer für die Beseitigung des Wasserschadens aufkommen müsse, wird Beig. Jehn dem Protokoll beifügen.
Nachrichtlich wird in diesem Zusammenhang auf folgende Stellungnahme der Fachverwaltung hingewiesen:
Der Wasserschaden wurde beseitigt. Ein Fremdverschulden konnte ausgeschlossen werden. Ein Verursacher ist nicht ermittelbar. Der Wassereinbruch führte zu einer Verzögerung der Fertigstellung der Erweiterungsmaßnahme an der KTE Rechenacker.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die überplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:
Finanzstelle | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
310006010100400 | KTE Rechenacker | 785100 | Auszahlungen f. Hochbau-maßnahmen | 310.000,00 |
310006010100400 | KTE Rechenacker | 785200 | Auszahlungen f. Tiefbaumaßnahmen | 70.000,00 |
Deckungsvorschlag:
Aktuelle Verschlechterung des Saldos aus laufender Investitionstätigkeit. Die diesbezügliche Kompensation wird im Rahmen der Investitionskonferenzen unterjährig festgelegt."