ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 28.4

Sitzung:: 4. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 15.11.2021

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/17/1124-01 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 49 MH (Styrumer Ruhrbogen) in Mülheim an der Ruhr

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Stadtplanung

Bearbeitung:: Ulrike Merten

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beratung

OB Schranz weist darauf hin, dass der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss die Drucksache B/17/1124-01 ohne Votum vorberaten hat.

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Hoff, Frau Stadtv. Wilts und Stadtv. Bandel. Nach dem Wortbeitrag von Frau Stadtv. Stehr und dem Verzicht von BM Blanke auf seine Wortmeldung, lässt OB Schranz über die Vorlage abstimmen.

Beschluss

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, der FDP im Rat und bei Enthaltung des fraktionslosen Stadtverordneten Horn folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 41 Landesplanungsgesetz (LPlG NRW) und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung der folgenden Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens:

49 MH (Energiepark Styrumer Ruhrbogen)."

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Vorentwurf des Änderungsplans zu dem Änderungsverfahren			(wie Dokument)	440,9 kB
2	Begründungsvorentwurf zu dem Änderungsverfahren			(wie Dokument)	306,4 kB