15.11.2021 - 30.2 Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 2 der Ges...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 30.2
- Sitzung:
-
4. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 15.11.2021
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Fraktion DIE GRÜNEN
- Bearbeitung:
- Stefanie Schadt
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
OB Schranz berichtet, dass der Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Stimme der AfD-Fraktion, der Stimme von FDP im Rat und BOB im Rat ablehnend vorberaten wurde.
Frau Stadtv. Axt begründet den Antrag für die Fraktion DIE GRÜNEN. An der folgenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Bandel, Frau Stadtv. Gödderz, Frau Stadtv. Axt, Stadtv. Karacelik, Stadtv. Bruckhoff und Stadtv. Hoff.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, AfD-Fraktion, der Gruppen FDP im Rat und BOB im Rat sowie der Stimme des Stadtv. Horn den Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN ab.