08.11.2021 - 7 Novellierung der Baumschutzsatzung der Stadt Ob...

OB Schranz ruft zur gemeinsamen Beratung mit der Drucksache B/17/1096-01 die Änderungsanträge der Fraktion DIE GRÜNEN mit der Drucksachen-Nr. A/17/1080-01, der CDU-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/1265-01, sowie der FDP im Rat mit der Drucksachen-Nr. A/17/1307-01 auf.

OB Schranz teilt mit, dass der Umweltausschuss die Drucksache B/17/1096-01 und die bis zum Sitzungstermin eingegangenen Änderungsanträge der Fraktion DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion ohne Votum vorberaten hat und in den drei Bezirksvertretungen (Osterfeld, Alt-Oberhausen und Sterkrade) die Anhörung vollzogen wurde.

Frau Stadtv. Stehr, Stadtv. Karacelik sowie BM Flore kündigen für ihre Fraktionen weiteren Beratungsbedarf an und beantragen ohne Votum vorzuberaten.

Stadtv. Hoff begründet den Änderungsantrag der Gruppe FDP im Rat, Stadtv. Axt jenen der Fraktion DIE GRÜNEN. OB Schranz hält im Nachgang fest, dass die Abstimmung zur Herbeiführung eines Vorberatungsergebnisses über die TOP 7 bis TOP 7.3 ausgesetzt wird.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die Drucksache B/17/1096-01 ohne Votum vor.