26.10.2021 - 1 Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäfts...

Frau Dubbert, CDU, weist darauf hin, dass der Antrag bereits an verschiedenen Stellen erläutert wurde. Sie hofft auf eine breite Beteiligung. Herr Scherer, Sprecher der SPD, weist darauf hin, dass Gespräche zu dem Thema stattfinden sollen. Allerdings ist nicht bekannt, ob diese bereits stattgefunden haben und wenn ja, welche Ergebnisse festgehalten wurden. Angesichts des vorgesehenen Gebietes, in dem auch viele kulturelle Einrichtungen verortet sind, regt Herr Scherer an, die kulturpolitischen Sprecher*innen bei zukünftigen Gesprächen ebenfalls einzuladen. Der Beigeordnete Herr Tsalastras wird die Bitte an die zuständige Verwaltung weitergeben. Herr Köster, Linke.Liste, erkundigt sich, ob eine Bürgschaft für das Metronom Theater gezahlt werden musste. Herr Flore antwortet, dass die Stadt Oberhausen keine Kosten übernehmen musste. Herr Gadde, Sprecher der GRÜNEN, sagt, dass in der letzten Beratungsfolge beschlossen wurde, eine interfraktionelle Abstimmung herbeizuführen, die bislang allerdings noch nicht stattgefunden hat. Herr Scherer hebt hervor, dass es nicht nur um Ideen geht, sondern um eine zukunftsweisende Planung, die in den Masterplan Neue Mitte eingebettet ist. Zudem ist eine Bestandsaufnahme, der bereits bestehenden Angebote wichtig. Frau Dubbert kündigt an, die Bitte, eine gemeinsame Abstimmung herbeizuführen, an die Fraktion weiterzuleiten.

Der Antrag wird ohne Votum vorberaten.