20.09.2021 - 39 Neubau der L215n von Weseler Straße bis Weierst...

OB Schranz weist darauf hin, dass die Vorlage nach vollzogener Anhörung in der Bezirksvertretung Sterkrade im HFA mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion und im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss bei Enthaltung der Stimme der AfD-Fraktion einstimmig zustimmend vorberaten wurde.

Im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss wurde angemerkt, dass in Zeile 58 der Satz wie folgt lauten sollte: „Der gesamte Bereich soll muss mit einer Straßenbeleuchtung ausgestattet werden.“

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgende Beschlüsse:

"1. Der Rat der Stadt stimmt der Planung der L215n von Weseler Straße bis Weierstraße zu.

2. Der Rat der Stadt stimmt dem Abschluss der als Anlage 3 beigefügten Kreuzungs­vereinbarung mit der DB Netz AG zu.

Entsprechendes Ein- und Auszahlungsbudget wurde unter der Finanzstelle 560212010108000 - Neubau der L 215 n -, Finanzposition 681100 - Investitionszuweisungen vom Land -, Finanzposition 785200 - AiB Tiefbaumaßnahmen und Finanzposition 785240 - AiB Tiefbaumaßnahmen Ingenieurleistungen WBO berücksichtigt."