20.09.2021 - 28 Einrichtung einer 0,5 Stelle Verwaltung im Bere...

OB Schranz merkt an, dass die Vorlage im HFA und im Kulturausschuss ohne Votum vorberaten wurde.

Auf den Wortbeitrag von Stadtv. Noldus antwortet Beig. Jehn.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung des Stadtv. Horn folgende Beschlüsse:

"1. Einrichtung einer Teilzeitplanstelle (EG 9a TVöD tg. A 9s LBesG vorbeh. BWK) im Bereich 0-8/Kunst.

2. Der Rat der Stadt beschließt für das Jahr 2021 die Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von max. 2.515,38 EUR im Deckungsring Personal (D00000001).

Deckungsvorschlag:

Einsparung beim Auftrag 880004030100 bei der Kostenart 542210 in entsprechender Höhe."