20.09.2021 - 14 ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen (AS...

OB Schranz merkt an, dass die Vorlage mit der Drucksachen-Nr. B/17/0968-01 im Sozialausschuss einstimmig zustimmend und im HFA bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion einstimmig zustimmend vorberaten wurde.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion folgende Beschlüsse:

"1. Der Rat der Stadt stellt gemäß § 26 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung den aus

Bilanz

Gewinn- und Verlustrechnung

Anlagennachweis

und Anhang

bestehenden Jahresabschluss 2020 und den Lagebericht 2020 der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen, wie aus dem Auszug aus dem Prüfungsbericht ersichtlich, fest.

2. Der Rat der Stadt beschließt, den Jahresüberschuss 2020 in Höhe von 96.437,95 Euro auf

neue Rechnung vorzutragen.

3. Der Rat der Stadt beschließt, dem Betriebsleiter der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen für das Wirtschaftsjahr 2020 Entlastung zu erteilen."