14.09.2021 - 5 Durchführungsbeschluss von Kanal-/Straßenbaumaß...

Herr Real weist darauf hin, dass die Zeile 36 der Vorlage "Bei den zu beschließenden Maßnahmen handelt es sich um geringfügige Straßenbaumaßnahmen" gestrichen werden sollte, falls aufgrund des Änderungsantrags (TOP 3.1) Änderungen in der Vorlage (TOP 3) eintreten werden.

Herr Wischermann bittet um eine Begründung der Beitragspflicht der Maßnahmen.

Frau Mauksch erklärt hierzu, dass die Beitragsfähigkeit der Kanalbaumaßnahmen geprüft wurde und die Kosten umgelegt werden können. Eine technische Begründung wird noch nachgeliefert. Frau Oehlandt bestätigt, dass die Beitragsfähigkeit vorher sorgfältig geprüft wurde.

Herr Osmann pflichtet Herr Real bei und bittet, die Vorlage ohne Votum vorzubereiten.

Beratungsergebnis:

Ohne Votum vorberaten.