13.09.2021 - 11 Lüftungssituation an Oberhausener SchulenHier: ...

OB Schranz ruft zur gemeinsamen Beratung mit der Drucksache B/17/1023-01 den Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion mit der Drucksachen A/17/1080-01 auf.

OB Schranz teilt mit, dass die Drucksache B/17/1023-01 im Schulausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, zustimmend vorberaten wurde. Der Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/1080-01 wurde im Schulausschuss hingegen ohne Votum vorberaten. Im Ausschuss wurde auf folgende Anpassungsnotwendigkeit unter a) im Beschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage aufmerksam gemacht: Die Anzahl der Klassenräume, die mit mobilen Luftreinigern ausgestattet werden, hat sich von 25 auf 36 erhöht.

Frau Stadtv. Bongers kündigt zu dem Antrag der LINKE-LISTE-Fraktion weiteren Beratungsdarf an und beantragt, diesen ohne Votum vorzuberaten.

Nach einem Wortbeitrag von Beig. Schmidt lässt OB Schranz zur Ermittlung der Vorberatungsergebnisse über die Verwaltungsvorlage abstimmen. Das Vorberatungsergebnis zum Antrag ist bei dem TOP 11.1 hinterlegt.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die Drucksachen-Nr. B/17/1023-01 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, zustimmend vor.