31.08.2021 - 7 Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Sta...

Vor dem Hintergrund der Neufestsetzung des Gebührentarifes für die Friedhöfe der Stadt Oberhausen stellt Herr Rudi fest, dass Preisanstiege von bis zu 17 % zu hoch ausfallen.

Frau Dresen führt aus, dass nach 9 Jahren die Gebührensätze angefasst werden müssen. Jedoch sind die Kosten für Reihengräber recht hoch ausgefallen und sie fragt die Verwaltung, ob hier eine andere Lösung möglich ist.

Herr Jehn erläutert hierzu, dass die Preisanpassung durch die Gemeindeprüfungsanstalt vorgeschrieben wird. Trotzdem konnten die ansatzfähigen Kosten noch gedrückt werden. Als kostensteigernde Ursache ist bei der Betrachtung eher die geringere Zahl an Bestattungen anzuführen. Er sichert zu, die Festsetzungen trotzdem noch einmal zu überprüfen gibt aber zu bedenken, dass die Berechnung der Gebühren einer bestimmten Rechensystematik des Kämmerers folgt.

Herr Flore verweist abschließend auf den überregionalen Vergleich, wo andere Städte wie z.B. Bottrop günstigere Tarife anbieten können, so dass auch aus seiner Sicht eine Überprüfung der Tarife angebracht ist.

Der Umweltausschuss hat die Vorlage B/17/1000-01 bei einer Gegenstimme mehrheitlich zustimmend vorberaten.